Kunststube Schmied - Allgemeine Geschäftsbedingungen
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AGB Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (01.01.2011)
1. Allgemeine Bestimmungen und Geltungsbereich
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher ( § 13 BGB) als auch Unternehmer ( § 14 BGB). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Einkaufsbedingungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird vom Verkäufer ausdrücklich schriftlich und gesondert zugestimmt.
2. Rücktrittsrecht
Sollte trotz zumutbarer Anstrengungen ein Produkt aus Gründen nicht verfügbar sein, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die bei Vertragsschluss für den Verkäufer nicht erkennbar waren, insbesondere der Untergang oder Beschädigung der Ware infolge höherer Gewalt (z.Bsp. Feuer, Blitzschlag, Überschwemmung) oder infolge von Einbruch, Diebstahl oder Vandalismus, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten.
In diesem Falle ist der Verkäufer verpflichtet, den Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit und deren Gründe zu informieren und schon geleistete Zahlungen zurückzuerstatten.
3. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
4. Preisangaben
Alle Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer und zzgl. in den jeweiligen Angeboten ausgewiesener Verpackungs-, Transport- und Versandkosten.
Die angegebenen Versandkosten betreffen das zu beliefernde Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.
5. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung des Kaufpreises zzgl. vereinbarter Versandkosten hat durch den Käufer grundsätzlich nach den ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten und Fristen zu erfolgen. Die Zahlung per Nachnahme oder per Treuhandservice ist nur nach vorheriger Absprache mit dem Verkäufer möglich. Dadurch zusätzlich entstehende Kosten sind vom Kunden zu tragen. Eine Zahlung auf Raten bzw. Teilzahlungen sind ausnahmslos nicht möglich.
6. Liefer- und Versandbedingungen
Die Art des Versands erfolgt, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung mit dem Kunden getroffen wurde, nach Wahl des Verkäufers.
Der Versand erfolgt bei Lagerware innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang des vollständigen Kaufpreises inklusive der Versandkosten auf dem Bankkonto des Verkäufers. Bei Waren, die nicht auf Lager sind, informieren wir Sie über die Lieferzeiten. Während dieser Zeit können Sie jederzeit ohne Angabe von Gründen vom Kauf zurücktreten.
Auf die Versandlaufzeiten des jeweiligen Transportunternehmens hat der Verkäufer keinen Einfluss. Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen, etwa erneut anfallende Versandkosten, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
Lieferungen an Packstationen, Inseln oder Ausland sind nur nach vorheriger Absprache möglich.
Verweigert der Kunde, der Verbraucher ist, die Annahme der bestellten Ware, wird diese Annahmeverweigerung als Widerruf des Vertrages gewertet. Verweigert der Kunde, der Unternehmer ist, die Annahme der bestellten Ware und hat er diese Annahmeverweigerung zu vertreten, wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 15 % des Kaufpreises, höchstens jedoch 100 € je Lieferung sofort fällig. Unabhängig davon kann der Verkäufer in diesem Fall vom Vertrag zurücktreten.
Die Geltendmachung eines Schadens gegenüber des Unternehmers als Kunden, der über die fällige Vertragsstrafe hinausgeht, bleibt ausdrücklich vorbehalten.
6.1 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
7. Gewährleistung
Für Verbraucher gelten Gewährleistungsfristen von 2 Jahren für Neuware und von einem Jahr bei gebrauchten Waren. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Erhalt der Ware bei Neuware. Die Gewährleistung für gebrauchte Waren ist gegenüber Unternehmern ausgeschlossen. Die Frist beginnt jeweils mit Erhalt der Ware. Etwaige Ansprüche aus Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt und bestehen neben den Gewährleistungspflichten des Verkäufers.
8. Haftungsausschluss
Ansprüche auf Schadensersatz, die nicht die Folge einer Verletzung des Lebens, der Gesundheit oder des Körpers sind, bestehen nicht, es sei denn, sie beruhen auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Verkäufers oder eines seiner Erfüllungsgehilfen, bzw. gesetzlichen Vertreters. Bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten infolge von leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur in Höhe des bei gewöhnlichem Geschehensablauf vorhersehbaren Schadens.
9. Schlussbestimmungen
Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Klagt der Verkäufer, ist er auch berechtigt, den Gerichtsstand am Sitz des Käufers zu wählen. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Das Recht beider Parteien, um einstweiligen Rechtsschutz vor den nach den gesetzlichen Bestimmungen zuständigen Gerichten nachzusuchen, bleibt unberührt.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Die Vertragssprache ist deutsch gemäß § 3 Ziffer 4 BGB InfoV.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Be-lehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wieder-kehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbin-dung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Kunststube Schmied – Inh. Günther Schmied – Marienberger Str. 27 – 09429 Wolkenstein – info@kunststube-schmied.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zu-stand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlas-sung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzu-führen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestim-mungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zu-rückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Wa-re der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Be-trag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
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